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SOLINGEN (bgl) – Bei der Einweihung des neuen Gebäudes, in dem die Regiebetriebe des Spar- und Bauvereins an der Kölner Straße (unser Artikel dazu morgen) zukünftig arbeiten werden, hat Oberbürgermeister Daniel Flemm in seiner Gastrede auch grundsätzliche Aussagen zur Zukunft der Solinger Innenstadt gemacht. Im Mittelpunkt seiner Rede stand dabei nicht nur das einzelne Bauprojekt, sondern die Frage, wie die Stadt mit Immobilien und Grundstücken umgehen will, die für die weitere Entwicklung der Innenstadt eine zentrale Rolle spielen.
Schlüsselimmobilien bereits identifiziert
Nach Angaben des Oberbürgermeisters hat die Stadt bereits mehrere Objekte ausgemacht, deren Entwicklung nach Einschätzung der Verwaltung entscheidend für die weitere Entwicklung der Innenstadt sein kann. „Wir haben einige Schlüsselimmobilien identifiziert, auch einige Schlüsselgrundstücke, wo wir klar sagen: Wenn wir nicht selbst entwickeln, wenn wir nicht selbst erwerben können, dann wird es schwierig“, zeigte Flemm auf.
Damit machte er deutlich, dass die Stadt in bestimmten Fällen bereit ist, selbst aktiv zu werden. Ziel sei es jedoch nicht, jene Schlüsselimmobilien dauerhaft in kommunaler Hand zu betreiben. Vielmehr gehe es darum, Entwicklungen zu ermöglichen, die aus Sicht der Stadt für die Innenstadt notwendig sind. Kaufen, entwickeln und einer neuen Nutzung zuführen.
Flemm: „Spekulation muss verhindert werden“
„Wir sind bereit einzugreifen. Nicht um selbst zu betreiben, sondern um Marktversagen vorzubeugen“, erklärte Flemm. In diesem Zusammenhang sprach der Oberbürgermeister auch darüber, was er unter problematischen Eigentümerstrukturen versteht. Wenn Immobilien in „falsche Hände“ geraten, könne dies die Entwicklung zentraler Lagen über Jahre blockieren.
„Mit falschen Händen meine ich nicht nur organisierte Kriminalität“, sagte Flemm. Gemeint seien ebenso Eigentümer, die Gebäude oder ganze Ensembles in der Innenstadt erwerben, sie jedoch vor allem als steuerliches Abschreibungsmodell nutzen, ohne sie weiterzuentwickeln. „Damit sind wir auch bei der Spekulation. Und das müssen wir verhindern.“
Bereich rund um den Neumarkt im Fokus
Nach Darstellung des Oberbürgermeisters beobachtet die Stadt daher genau, wie sich zentrale Lagen entwickeln und wer dort Eigentümer wird. Auch der Bereich rund um den Neumarkt gehöre zu den Orten, die besonders im Blick stehen. Dort werde sich nach seiner Einschätzung entscheiden, wie sich Teile der Innenstadt künftig entwickeln und „in welche Hände gewisse Gebäude vielleicht gehen sollen“.
Gleichzeitig kündigte Flemm an, dass die Verwaltung derzeit verschiedene Szenarien für die weitere Entwicklung der Innenstadt vorbereitet. Diese sollen möglichst noch vor der Sommerpause der Politik vorgestellt werden. Dabei machte er deutlich, dass aus seiner Sicht bald Entscheidungen getroffen werden müssen.
Entwicklung der Innenstadt dürfe nicht blockiert werden
„Wir dürfen jetzt nicht noch zwei, drei, vier Jahre darüber debattieren, in welche Richtung wir wollen“, sagte Daniel Flemm am Mittwoch. Wenn keine Entscheidungen getroffen würden, bestehe die Gefahr, dass wichtige Entwicklungen in der Innenstadt zu lange blockiert bleiben.
Klar sei allerdings auch, dass Veränderungen Zeit brauchen werden. „Es wird nicht von heute auf morgen gehen. Es wird ein paar Jahre dauern. Aber wir dürfen die Zeit nicht verlieren.“
