SOLINGEN (bgl) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) besuchte am Dienstag die Klingenstadt und kam zu einer kurzen Stippvisite ins Kommunale Jobcenter. Erwartet wurde er von Oberbürgermeister Tim Kurzbach und dem Team des Jobcenters um Leiter Mike Häusgen. Wie der Minister in Ohligs betonte, wollte er sich vor Ort ein Bild davon machen, wie die Umsetzung des Bürgergeldes tatsächlich vonstattengeht. Und ob es diesbezüglich nicht doch drückende Schuhe gibt. „Wenn man die letzten drei Jahre Revue passieren lässt, dann muss man konstatieren, dass unsere Kommunalen Jobcenter einen Bombenjob gemacht haben“, lobte der Minister mit Blick auf die Corona-Krise mit all ihren Hürden und Ausnahmesituationen.
Bürgergeld wurde am 1. Januar eingeführt
So hätten es die Beschäftigten in den Jobcentern während der Corona-Zeit geschafft, „sehr vielen Menschen zu helfen. Man muss nur mal an die vielen Selbstständigen denken, denen effektiv geholfen wurde“, so Hubertus Heil. Als man Corona fast überwunden glaubte, folgte die nächste Krise, als Russland einen Krieg vom Zaun brach und in die Ukraine einmarschierte. Der Krieg löste auch eine Fluchtbewegung enormen Ausmaßes nach Deutschland aus. Mit zahllosen Flüchtlingen, die integriert, in Arbeit vermittelt oder Grundleistung gewährt werden musste. Eine „gigantische Verwaltungs-Leistung“. „Auch hier haben die Jobcenter, haben Sie und all Ihre Kolleginnen und Kollegen, großartiges geleistet“, wandte sich der SPD-Minister direkt an die Belegschaft des Solinger Jobcenters und dankte ihnen für den geleisteten Einsatz.
Seit dem 1. Januar ersetzt das Bürgergeld das bisherige Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld. „Mir war es wichtig, dass wir das System entbürokratisieren. Und dass wir dafür sorgen, dass wir, wo immer es geht, Menschen in Arbeit bringen“, machte Heil deutlich. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Solinger Jobcenters sprachen bei einem kurzen Rundgang durch die Flure des Jobcenters an der Kamper Straße offen mit Hubertus Heil und gaben dem Minister auch den einen oder anderen Verbesserungsvorschlag mit auf den Weg.
Hubertus Heil kam mit Verspätung nach Solingen
Viel Zeit hatte der SPD-Politiker am Dienstag ohnehin nicht im Gepäck. Zunächst hatte sein Flieger aus Berlin Verspätung, so dass er deutlich hinter dem Zeitplan in Solingen ankam. Und nach seiner Stippvisite in Ohligs stand schon der nächste Programmpunkt auf dem Plan, als sich der ministeriale Tross zum Jobcenter nach Essen aufmachte.
