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CDU setzt Prüfauftrag zu Sicherheits- und Kulturkonzept durch

Daniel Flemm ist Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat. Er soll für seine Partei im kommenden Jahr zur Wahl des Oberbürgermeisters antreten. (Foto: © Bastian Glumm)

Daniel Flemm ist Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat. Er soll für seine Partei im kommenden Jahr zur Wahl des Oberbürgermeisters antreten. (Foto: © Bastian Glumm)

SOLINGEN (red) –  Der Rat der Stadt Solingen hat in seiner Sitzung am 3. Juli einstimmig einem Antrag zugestimmt, der eine umfassende Prüfung zur Zukunft des städtischen Theaters sowie der Feuerwehrstandorte zum Ziel hat. Die Initiative ging maßgeblich von der CDU-Fraktion aus und soll eine Grundlage für kommende Entscheidungen des neu zu wählenden Stadtrats schaffen.

CDU sieht „echte Perspektive“ für Solingen

„Wir wollten raus aus dem reinen Stillstand und endlich belastbare Zahlen und Fakten auf den Tisch legen“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat Daniel Flemm. „Es geht um eine zukunftsfähige Lösung für Feuerwehr, Ordnungsdienst und Kultur, die unserer Stadt finanziell und strukturell eine echte Perspektive gibt.“

Im Rahmen des nun beschlossenen Prüfauftrags sollen unter anderem die Realisierbarkeit eines Theaterneubaus an verschiedenen innerstädtischen Standorten, die Chancen einer zentralen Feuer- und Rettungswache am heutigen Theaterstandort sowie die Zukunft des bisherigen Zwei-Wachen-Systems untersucht werden. Auch eine städtebauliche Gesamtschau, die mögliche Synergien mit dem Fronhof und dem leerstehenden Kaufhof-/P&C-Gebäude einbezieht, ist Teil der Analyse.

Keine Vorfestlegung – Fokus auf Machbarkeit

„Uns war wichtig, dass wir uns nicht vorschnell auf einzelne Projekte festlegen, sondern dass die Stadt eine Gesamtschau vorlegt, was machbar, sinnvoll und finanzierbar ist“, so Flemm weiter. „Nur so können wir Millioneninvestitionen rechtfertigen – oder gegebenenfalls auch stoppen, wenn sie sich nicht rechnen.“

Die CDU-Fraktion rechnet mit belastbaren Ergebnissen im ersten Halbjahr 2026. Dennoch sei es ihrer Ansicht nach notwendig gewesen, den Prüfauftrag bereits jetzt auf den Weg zu bringen. „Aber genau deshalb ist es uns so wichtig, den Auftrag bereits jetzt auf den Weg zu bringen, um mit dem neuen Stadtrat möglichst wenig Zeit zu verlieren“, betont Flemm, der bei der Kommunalwahl am 14. September als Oberbürgermeisterkandidat der CDU antritt.

Hintergrund: Sanierungskosten und Verzögerungen

Besonders bemerkenswert sei die einstimmige Unterstützung im Rat. „Dass alle Fraktionen diesen Antrag mittragen, zeigt: Wir wollen gemeinsam Verantwortung übernehmen, statt weiter Zeit und Geld in unklare Projekte zu stecken. Jetzt liegt der Ball bei der Verwaltung, die Prüfungen zügig, aber auch mit der notwendigen Sorgfalt anzugehen“, so Flemm.

Hintergrund des Antrags sind unter anderem die stark gestiegenen Sanierungskosten für das Theater sowie Verzögerungen und Kostensteigerungen bei der Umsetzung des Feuerwehr-Masterplans von 2019. Die CDU hatte wiederholt vor einem „Millionengrab“ gewarnt, sollte an „überholten Konzepten“ festgehalten werden. Ziel der nun angestoßenen Untersuchung ist es, Solingen im Bereich Sicherheit, Kultur und Stadtentwicklung auf eine belastbare Grundlage für zukünftige Entscheidungen zu stellen, so die CDU in einer aktuellen Medienmitteilung.

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