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SOLINGEN (bgl) – Jetzt ist es offiziell: Der Wahlkampf für die kommende Oberbürgermeisterwahl in Solingen ist eröffnet. Auf einer Pressekonferenz in den Räumen der Firma Ebbtron in Ohligs stellte die Solinger CDU am Freitag ihren Kandidaten für die OB-Wahl im September 2025 vor. Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, soll es machen. Der 35-Jährige ist somit der erste Kandidat, der seinen Hut in den Ring wirft und gegen Amtsinhaber Oberbürgermeister Tim Kurzbach – so er sich denn für eine weitere Amtszeit zur Wahl stellen wird – antreten wird.
Haug: „Solingen braucht politischen Neuanfang“
Einstimmig fiel demnach das Votum des CDU-Kreisvorstands aus. Die formelle Abstimmung der CDU-Mitglieder in Solingen über die Kandidaturen für das Amt des Oberbürgermeisters und die Stadtratsmandate wird auf Parteitagen im Frühjahr 2025 stattfinden. „Solingen braucht einen politischen Neuanfang. Der derzeitige Oberbürgermeister ist, so unser Eindruck, seit längerer Zeit mehr mit juristischen Abwehrkämpfen und Vermeidung von politischer Führung beschäftigt, als mit dem täglichen Einsatz für diese Stadt“, sagte Sebastian Haug, Kreisvorsitzender der CDU in Solingen.
Mit Flemm möchte die Solinger CDU eine „Politik des Aufbruchs“ umsetzen, so Haug weiter. Der Klingenstadt mangele es derzeit nicht an Problemen, betonte dann auch Daniel Flemm. „Solingen geht es derzeit einfach nicht gut“, attestierte der OB-Kandidat der CDU. Sechs Schwerpunktthemen hat man bei der CDU ausgemacht, die mit hoher Priorität angegangen werden müssten: In Solingen soll das Leben sicher werden. Daher wolle man ein besonderes Augenmerk auf die innere Sicherheit, den Katastrophenschutz und die Gesundheitsversorgung legen. Auch sollen Arbeitsplätze erhalten und Innovationen gefördert werden, wobei eine „solide Finanzpolitik, starke Unternehmen und die Sicherung von Arbeitsplätzen“ angestrebt werden, führte Flemm aus. Die Stadt soll sich zudem stärker für hochwertige Bildung und Betreuung einsetzen, indem Schulen, Bildungsangebote und die Kinderbetreuung weiter verbessert werden sollen, wünschte sich der Kandidat der CDU.
„Sofortiger Schnitt bei den Kosten für persönliches Marketing“
Einen weiteren Schwerpunkt will man auf die Verkehrsinfrastruktur legen, „um den Pendlerverkehr intelligenter zu steuern und das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs zu optimieren“. Die Förderung einer lebendigen Stadtgesellschaft sei ebenfalls wichtig, „durch gezielte Unterstützung in den Bereichen Integration, Vereinsarbeit und Ehrenamt“, so die CDU. Schließlich soll die Verwaltung effizient und digitalisiert gestaltet werden. Als Oberbürgermeister würde der 35-Jährige nach eigener Aussage in den ersten 100 Tagen einer möglichen Amtszeit diverse Direktmaßnahmen ergreifen. „In dem Moment, wo ich Oberbürgermeister dieser Stadt wäre, würde ein sofortiger Kostenschnitt für persönliches Marketing, aufgeblasene Stabsstellen und ein Haufen teurer Gutachten für die Papiertonne stattfinden“, machte Daniel Flemm deutlich.
Trotz des Haushaltsloch würde Flemm die damit freiwerdenden Gelder nicht einsparen, sondern „gezielt anderweitig einsetzen, um die dringendsten Probleme in dieser Stadt zumindest abzumildern“, erklärte der 35-Jährige. Einen Schwerpunkt wolle die CDU auf die Vereins- und Verbandsstruktur legen. Alle Einzelmaßnahmen in der Solinger Innenstadt sollen sofort evaluiert werden, forderte Flemm. „Es muss ein neues clusterorientiertes Konzept für die Nord- und die Südstadt unter besonderer Berücksichtigung der Thematik innerer Sicherheit und Aufenthaltsqualität zur Chefsache gemacht werden“, so Daniel Flemm.
Ausbau von OGS- und Kita-Plätzen
Vom politischen Gegner habe die CDU im Stadtrat in dieser Sache stets Gegenwind erfahren: „Uns wurde vorgehalten, dass wir die Innenstadt schlechtreden würden. Aber ehrlicherweise weiß ich nicht, was wir da noch schlechtreden sollen. Wir müssen der Realität ins Auge sehen und klar erkennen, dass wir in den Bereichen Sozialstruktur und Kriminalität große Probleme haben“, sagte Flemm mit Blick auf die Solinger City.
Für den Wirtschaftsstandort Solingen würde Daniel Flemm als Oberbürgermeister einen „sofortigen Einstieg in eine strukturelle Wirtschaftsplanung“ ankurbeln, kündigte er an. Der CDU-Kandidat hob zudem hervor, dass nach der Kommunalwahl der dringende Ausbau von Plätzen im Offenen Ganztag (OGS) und in Kitas priorisiert werden müsse. Insbesondere im Bereich der OGS sei es notwendig, zügig zu handeln und beispielsweise flexible Platzmodelle einzuführen, da dies für viele Familien in Solingen eine wichtige Unterstützung darstelle. Man sei sich bewusst, dass diese Anpassungen für die Träger eine Herausforderung bedeuteten, weshalb die Stadt durch zusätzliches Personal Hilfestellung leisten solle. Derzeit fehlten etwa 500 Plätze im OGS-Bereich. Die CDU plane, in einem ersten Schritt 250 neue Plätze zu schaffen, so der Oberbürgermeisterkandidat. „So hätten wir zunächst 250 Solinger Familien echt geholfen“, meinte Flemm.
„Doppelstrukturen“ in der Verwaltung überprüfen
Zudem wolle Flemm „Doppelstrukturen“ in der Verwaltung unter die Lupe nehmen, das mit Blick auf die Stadtentwicklungsgesellschaft Solingen (SEG) und die Wirtschaftsförderung Solingen. „Mein Ziel ist es, Solingen jeden Tag ein Stück besser zu machen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen stolz auf ihre Stadt sein. Dafür werde ich mich mit aller Kraft und Leidenschaft einsetzen“, so Daniel Flemm.
Kurzprofil: Daniel Flemm
- Geboren 1989 in Solingen
- verheiratet
- Fachabitur am Friedrich-List-Berufskolleg
- Studium der Betriebswirtschaftslehre (Bachelor-Abschluss) sowie Jura und Politik
- Berufserfahrung als Firmenkundenberater bei einer Bank und als Leiter Finanzen in einem Start-up
- Mitglied der CDU seit 2007, Ratsherr in Solingen seit 2012
- Seit 2020 Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat
