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SOLINGEN (red) – Oberbürgermeister Tim Kurzbach hat am Mittwochabend bekannt gegeben, dass er bei der Kommunalwahl 2025 nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren wird (wir berichteten). In einer Medieninformation teilt die Solinger CDU mit, dass sie diese Entscheidung respektiert und sie als „richtigen und notwendigen Schritt ansieht, um das Amt des Oberbürgermeisters von den laufenden strafrechtlichen Ermittlungen und den sich daraus ergebenden öffentlichen Diskussionen über Position und Person zu entlasten“.
Haug: „Spreche meinen Respekt aus“
„Tim Kurzbach ist nun fast zehn Jahre erster Bürger unserer Stadt. In seine Amtszeit fallen Herausforderungen wie die Kriege in Syrien und in der Ukraine, in deren Folge tausende Flüchtlinge in Solingen untergebracht werden mussten, die Hochwasserkatastrophe am 14. Juli 2021 und Tragödien wie der fünffache Mord in der Hasseldelle und der beispiellose Terroranschlag am 23. August 2024. Kurzbach hat sich und die Stadt während dieser Krisen und Herausforderungen versiert vertreten“, betont Landtagsabgeordneter und CDU-Kreisvorsitzender Sebastian Haug. „Bei allen politischen Differenzen, die zwischen uns bestanden, spreche ich ihm für seinen Rückzug meinen Respekt aus und wünsche ihm und seiner Familie für die Zukunft alles Gute. Der Rückzug war aber auch ein richtiger und notwendiger Schritt, um weiteren Schaden von Amt und Stadt abzuwenden“, ergänzt Haug.
Rafael Sarlak, Pressesprecher der CDU Solingen, ergänzt: „Es ist bedauerlich, dass der Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung in den letzten Monaten durch unreflektierte Vorverurteilungen und Spekulationen in den sozialen Medien unter massivem öffentlichen Druck standen. Auch wenn wir wesentliche Teile der Aufklärungsarbeit geleistet haben, haben wir stets die Unschuldsvermutung betont und sehen daher die Verrohung des öffentlichen Umgangs mit Parteien und ihren Vertretern sehr kritisch. Dennoch erachten wir den Rückzug als eine Chance, einen echten Neuanfang für Solingen zu ermöglichen“, so Sarlak weiter.
Vertrauen in politische Arbeit zurückgewinnen
Die CDU Solingen fordert in ihrem Schreiben vom Mittwoch, dass im Zuge der laufenden Ermittlungen weiterhin Transparenz herrscht, „damit Vertrauen in die politische Arbeit in Solingen und das Amt des Oberbürgermeisters wiederhergestellt werden kann“, so die Partei. Man sei aber auch überzeugt, „dass es nun an der Zeit ist, den Blick nach vorne zu richten und die Stadt mit neuer Energie und klaren Perspektiven in die Zukunft zu führen.“ „Wir werden in den kommenden Monaten mit all unserer Kraft an Lösungen arbeiten, die Solingen voranbringen und das Vertrauen in die politische Arbeit stärken. Ein Neuanfang ist notwendig und wir wollen ihn gestalten“, macht Sebastian Haug deutlich.
Völlig unerheblich welche Partei letztendlich die OB-Wahl in Solingen gewinnen wird… die Herausforderungen sind immens. Der Gewinner dieser Wahl ist nicht zu beneiden , da Solingen vor enormen gesellschaftlichen und finanziellen Problemen steht. Infrastrukturell beinahe aussichtslos abgehängt…wirtschaftlich auf einem absteigenden Ast…Die Stadtmitte mit mehr Leerstand als Verkaufsfläche…für externe Investoren ,dank mangender Kaufkraft uninteressant…kurzum Solingen droht der Abstieg in die sechste Liga. Erschwerend kommt noch der demografische Wandel hinzu…35 % der engagierten städtischen Bediensteten und Unternehmer werden in den nächsten fünf Jahren, „beruflich die Segel streichen“…ein absolutes Desaster für diese Stadt.
Die Prognose für Solingen …ist…schlecht ! In allen Bereichen …und in allen Belangen…somit beginnt für den neuen OB ein „Himmelfahrtskommando“…bar jeglicher Hilfe von Land und Bund…
Schon jetzt …“herzlichen Glückwunsch“…zum Wahlerfolg…!