SOLINGEN (red) – Um die steigende Zahl der Corona-Neuinfektionen einzudämmen, hat die Bundeskanzlerin am Mittwochabend mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder neue Corona-Regeln vereinbart. Angesichts der weiter steigenden Zahlen in Solingen hat sich der Krisenstab der Stadt am Donnerstag darauf verständigt, diese Regeln für die Klingenstadt übernehmen zu wollen. „Wir werden in Solingen nicht hinter diesen Vorgaben zurückbleiben“, betont Oberbürgermeister Tim Kurzbach.
Warten auf Regelungen des Landes NRW
„Angesichts der steigenden Infektionszahlen vor Ort sind wir gezwungen zu handeln. Also setzen wir mindestens das um, was auf dem Gipfel am Mittwoch beschlossen worden ist. Mir ist es wichtig, dass die Solingerinnen und Solinger zumindest einen Tag Zeit haben, um sich auf diese neuen Regelungen einzustellen“, erklärt der OB. Es sei davon auszugehen, dass diese Regelungen am kommenden Samstag, 17. Oktober, 0 Uhr, in Kraft treten und zunächst für zwei Wochen Gültigkeit besitzen.
Allerdings erklärt Kurzbach auch, dass diese Ankündigung vorbehaltlich der Regelungen erfolgen muss, die womöglich noch vom Land Nordrhein-Westfalen formuliert werden. Das Land NRW hat gegenüber den Kommunen heute keine Regelungen erlassen. Nach jetzigem Stand will die NRW-Landesregierung ihre Vorgaben am morgigen Freitag genauer benennen. Dann ist womöglich auch noch einmal ein Abgleich notwendig, heißt es aus dem Rathaus.
Planungen für zweites Testzentrum laufen
„Wir reagieren zwar auf die Entwicklungen bei uns in Solingen sowie auf die veränderte Lage in der gesamten Bundesrepublik“, sagt Kurzbach. „Aber auch wenn die Gefahr steigt – wir haben die Lage in Solingen nach wie vor im Griff und sind auf diese Entwicklung vorbereitet.“ Das Gesundheitsamt der Stadt werde umgehend mit weiterem Personal verstärkt, um das Geschehen tagesaktuell aufarbeiten zu können. Und die Testkapazitäten werden erweitert, wenn der Bedarf ähnlich hoch bleibt wie im Moment. Die Planungen für ein zweites Testzentrum, das Bethanien entlasten soll, werden ab sofort forciert, so die Stadtverwaltung am Donnerstag.
Zusätzliche Regeln ab Samstag
- Ausdehnung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf öffentlichen Plätzen, an Bushaltestellen und in Fußgängerzonen.
- Begrenzung der Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf 100 Personen (Konzerte, Theater, Sportplätze, Sporthallen …). Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes
- Einführung von Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum auf maximal fünf Personen, wenn sie nicht miteinander verwandt sind oder zu mehr als zwei Haushalten gehören.
- Die verbindliche Einführung einer Sperrstunde für Gastronomiebetriebe, die zwischen 23 und 6 Uhr gilt, einschließlich eines generellen Außenabgabeverbotes von Alkohol.
- Die weitergehende verbindliche Beschränkung der Teilnehmerzahlen für Feiern auf zehn Teilnehmer im öffentlichen Raum sowie auf zehn Teilnehmer aus höchstens zwei Hausständen im privaten Raum.
Dies alles muss noch formalrechtlich in eine Allgemeinverfügung gegossen werden, wenn das Land seine Regelungen festgelegt hat. Darauf verweist Rechts- und Ordnungsdezernent Jan Welzel, der auch zugleich Leiter des Krisenstabes ist. „Aber uns ist wichtig, jetzt schon den Rahmen des Regelpakets abzustecken, auf das sich die Solingerinnen und Solinger leider werden einstellen müssen.“
Hotline der Stadt Solingen zum Coronavirus
Die Stadt hat eine Info-Hotline eingerichtet, die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet oder entgegennimmt:
Hotline der Stadt: 290 – 20 20
Bei Verdacht bitte zunächst telefonisch an den Hausarzt wenden.
Für alleinstehende Menschen, die sich in der Krise nicht alleine helfen können, hat die AWO Solingen ein Notfalltelefon eingerichtet: 8807 3299
Hotline der Wirtschaftsförderung für Unternehmer: 249 – 48 88
Corona-Homepage der Wirtschaftsförderung
Aktion „Umdenken“ der Wirtschaftsförderung
Alle Infos, Verhaltensregeln, Kontaktstellen usw. rund um das Coronavirus auf der Homepage der Stadt Solingen: www.solingen.de/de/inhalt/coronavirus