SOLINGEN (red) – Der Hauhaltsplan 2018 für die Stadt Solingen ist am Donnerstagabend mit einem Überschuss von knapp zwei Millionen Euro im Rat verabschiedet worden. Eine breite Mehrheit trägt den Etat, der erstmals seit Jahrzehnten unter dem Strich ein Plus ausweist. „Wir sind stolz auf diese Leistung“, sagt Oberbürgermeister Tim Kurzbach. Das gelte umso mehr, weil es gelungen sei, trotz des großen Spardrucks auch wichtige Akzente zu setzen.
So investiert die Stadt im kommenden Jahr 62 Millionen Euro in die Infrastruktur – vor allem in Schulen und Kindergärten sowie gegen den Sanierungsstau in öffentlichen Gebäuden. Auch der Neubau des Hallenbads Vogelsang gehört dazu. „Solingen beweist, dass man auch in schwierigen Zeiten gestalten kann.“
Grundsteuer um 75 Punkte anheben
Allerdings komme die Stadt nicht daran vorbei, die Grundsteuer B 2018 um 75 Punkte zu erhöhen, um 2018 den ausgeglichenen Etat zu erreichen. Diese Vorgabe macht das Land Nordrhein-Westfalen, das Solingen seit Jahren mit Millionen-Zuschüssen unterstützt, um die kommunalen Finanzen zu sanieren. Aufgrund der guten Entwicklung habe das Rathaus den Aufschlag aber etwas abmildern können (wir berichteten).
Ursprünglich waren 100 Punkte geplant. Der Oberbürgermeister bittet die Solingerinnen und Solinger um Verständnis für diesen Schritt, der unvermeidlich sei. Rund 100 Millionen Euro fließen bis 2020 aus Düsseldorf in den Solinger Haushalt. Im Gegenzug hat sich die Stadt verpflichtet, ab 2018 keine neuen Schulden mehr zu aufzunehmen.
Kämmerer mahnt zu strenger Haushaltsdisziplin
Kämmerer Ralf Weeke sieht im Signal des ersten schuldenfreien Haushaltsplans seit 30 Jahren einen ganz wichtigen Schritt. Nun gelte es, den Plan auch unbedingt einzuhalten. Denn in Zukunft komme es vor allem auf die Jahresabschlüsse an. Die Ist-Zahlen müssen am Ende des Jahres den Plan-Zahlen auch standhalten. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen versprechen nach Einschätzung des Kämmerers Rückenwind. Zugleich appelliert er aber, höchste Haushaltsdisziplin zu halten. Nur mit dieser könne die Stadt in den kommenden Jahren ihre ehrgeizigen Ziele erreichen.