SOLINGEN (red) – „Und sie bewegt sich doch!“ Unter dieses Motto stellte Oberbürgermeister Tim Kurzbach den Haushaltplan für das Jahr 2017 in seiner Rede für den Stadtrat am Donnerstag. „Sie“ – das ist die Klingenstadt Solingen, deren Sparkurs nach sechs Jahren auf der Zielgeraden sei. Die Sparvorgaben aus der Zeit der ersten Bürgerhaushalts 2010 – 45 Millionen jährlich – seien inzwischen erfüllt: „Das Sparen hat sich gelohnt“, so der OB. Den Rest, der nötig sei, um bis 2018 die „Schwarze Null“ zu erreichen, werde die Stadt mit Unterstützung ihrer Bürgerinnen und Bürger ebenfalls schaffen. Denn die Stadt bewege sich auch in anderer Richtung positiv: Solingen wachse wieder – durch Zuzug und Geburten.
Solingen hatte 2015 die höchste Geburtenrate im Land. Kurzbach: „Wir müssen weg von der depressiven Grundstimmung der schrumpfenden Stadt!“ Wie der Oberbürgermeister ankündigte, will die Stadt den Zuzug von jungen Familien aus den teuren Metropolen des Rheins in die Klingenstadt weiter fördern, z.B. durch ein Investitions- und Förderprogramm für sozialen Wohnungsbau. Volumen: 15 Millionen Euro. Die Stadtsparkasse Solingen werde diesen Betrag verdoppeln.
Online-Bürgerteiligung bis zum 14. Oktober
Wie üblich fand die Einbringung des Haushalts ohne Aussprache statt. Die Fraktionen beginnen jetzt mit ihren Etatberatungen. Beschlossen wird der Haushalt 2017 voraussichtlich in der letzten Ratssitzung des Jahres, am 8. Dezember. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die „mitberaten“ wollen, können dies im Rahmen der Bürgerbeteiligung zum Haushalt tun: Vom 23. September bis zum 14. Oktober ist dazu die interaktive Internetseite: www.solingen-redet-mit.de geschaltet. Die Ergebnisse des Online-Dialogs fließen in die Beratungen der
Kommunalpolitik ein.