Kommentar von Bastian Glumm
Es sind manchmal die kleinen Dinge, an denen Veränderungen zuerst sichtbar werden. Ein anderer Ton, ein unkomplizierter Umgang miteinander, eine gewisse Leichtigkeit, die vorher nicht da war. Wer in diesen Tagen auf der Etage des Solinger Oberbürgermeisters unterwegs ist, kann genau das erleben.
Seit Daniel Flemm dort Hausherr ist, hat sich die Atmosphäre spürbar verändert. Es geht lockerer zu, freundlicher, unverkrampfter. Das Umfeld wirkt moderner, jünger und erstaunlich entspannt für einen Ort, an dem die nicht gerade kleinen Probleme einer ganzen Stadt täglich auf dem Schreibtisch landen. Man sollte daraus keine Rathausrevolution machen. Denn in weiten Teilen des Rathauses sieht die Wirklichkeit noch ganz anders aus.
Dort trabt vielerorts noch zuverlässig der alte Amtsschimmel durch die Flure. E-Mails bleiben unbeantwortet, telefonisch jemanden zu erreichen kann zur Geduldsprobe werden, Rückmeldungen versanden irgendwo zwischen Zuständigkeiten und Abwesenheitsnotizen. Ghosting ist in Teilen der Solinger Stadtverwaltung nach wie vor ein alltägliches Problem.
Und genau deshalb ist das, was sich im unmittelbaren Umfeld des Oberbürgermeisters verändert hat, interessant. Nicht weil Daniel Flemm innerhalb von knapp elf Monaten die Solinger Stadtverwaltung umgekrempelt hätte. Das hat er nicht. Zumindest noch nicht. Sondern weil auf seiner eigenen Etage inzwischen zu erkennen ist, welche Vorstellung er offenbar davon hat, wie dieses Rathaus einmal funktionieren soll.
Der Weg dorthin dürfte allerdings ziemlich lang werden. Denn Flemm hat keinen kleinen Betrieb übernommen, den ein neuer Chef mal eben neu organisiert. Die Solinger Stadtverwaltung ist ein großer Konzern mit Tausenden Beschäftigten, gewachsenen Hierarchien, Zuständigkeiten, Vorschriften und Routinen. Vor allem aber mit einer Organisationskultur, die über Jahrzehnte entstanden ist. Das alles wirkt schon von außen gesehen wenig flexibel, um es zurückhaltend auszudrücken.
Solche Systeme haben ihre eigenen Beharrungskräfte. Flemm hat allerdings dort, wo er unmittelbar gestalten konnte, ziemlich schnell Fakten geschaffen. Das Büro OB wurde personell weitgehend neu aufgestellt. Besonders deutlich fiel der Schnitt bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit aus, wo es einen nahezu vollständigen personellen Neuanfang gab.
Pressestelle: Personeller Schnitt war überfällig
Aus meiner Sicht als Journalist war dieser Schritt aus einer ganzen Reihe von Gründen längst überfällig. Auch das gehört zu dem neuen Spirit, der heute auf der OB-Etage zu spüren ist. Flemm hat dort nicht lediglich ein neues Schild an die Tür des Oberbürgermeisters schrauben lassen. Er hat sein unmittelbares Arbeitsumfeld neu aufgestellt und damit früh deutlich gemacht, dass er das Amt anders führen will. Das allein verändert natürlich noch keine Stadtverwaltung. Aber zumindest dort, wo Flemm selbst die Hebel in der Hand hatte, hat er sie auch benutzt.
Ich begleite die Solinger Kommunalpolitik seit vielen Jahren journalistisch. Franz Haug habe ich während meiner Zeit bei der Solinger Morgenpost - Gott hab sie selig - viele Jahre erlebt, Norbert Feith zumindest teilweise. Die zehn Jahre Tim Kurzbach habe ich journalistisch von Anfang bis Ende begleitet.
Dabei habe ich immer wieder dieselbe Entwicklung beobachtet: Neue Oberbürgermeister treten mit dem Anspruch an, das Rathaus zu öffnen, Verwaltung bürgernäher zu machen und eingefahrene Strukturen aufzubrechen. Insofern stimmt es sogar, wenn darauf hingewiesen wird, dass Flemm keineswegs der erste Oberbürgermeister ist, der ein offeneres und ansprechbareres Rathaus verspricht. Nur ist das gar nicht der entscheidende Punkt.
Daniel Flemm ist Oberbürgermeister der Stadt Solingen.
Das System frisst seine Reformer
Mein Eindruck war bei seinen Vorgängern immer wieder, dass irgendwann nicht mehr der Oberbürgermeister das System verändert hat, sondern das System den Oberbürgermeister. Das ging bei dem einen langsamer vonstatten, bei dem anderen umso schneller. Das Rathaus besitzt eine bemerkenswerte Fähigkeit, diejenigen, die an seiner Spitze Veränderungen ankündigen, nach einiger Zeit selbst zu einem Teil seiner eingeübten Mechanismen werden zu lassen. Aus „Das müssen wir anders machen“ wird irgendwann „Das geht verwaltungsseitig nicht“. Aus Gestaltungswillen wird Verwaltung des Bestehenden.
Man kann es drastischer formulieren: Das System frisst seine Reformer. Bei Daniel Flemm kann ich diesen Prozess nach knapp elf Monaten bislang nicht beobachten. Im Gegenteil. Mein Eindruck ist, dass er weiterhin versucht, das System seinen Vorstellungen anzupassen und nicht seine Vorstellungen dem System. Dazu gehört auch eine Form der Erreichbarkeit, die für einen Oberbürgermeister vielleicht ungewohnt ist. Daniel Flemm kann man beispielsweise über Instagram anschreiben. Und er antwortet sogar.
Ihm ausgerechnet diese Erreichbarkeit zum Vorwurf zu machen, halte ich für ziemlich konstruiert. Jahrelang wurde darüber gesprochen, das Rathaus müsse offener, moderner und näher an den Menschen sein. Jetzt können Bürger ihrem Oberbürgermeister über das Smartphone unmittelbar eine Nachricht schicken und bekommen sogar eine Antwort. Wo jetzt genau darin das Problem liegen soll, erschließt sich mir nicht.
Erreichbarkeit ist zunächst einmal genau das: Erreichbarkeit
Natürlich ersetzt Instagram keine funktionierende Verwaltung. Es kann nicht Sinn der Sache sein, dass der Oberbürgermeister persönlich einspringen muss, wenn Bürger auf den regulären Wegen nicht weiterkommen. Im Gegenteil: Genau diese regulären Wege müssen funktionieren. Aber Erreichbarkeit ist zunächst einmal genau das: Erreichbarkeit. Und davon hätte das Solinger Rathaus in den vergangenen Jahren durchaus mehr vertragen können.
Der neue Spirit, den man heute im Büro des Oberbürgermeisters spürt, kann aus genau diesem Grunde nur der Anfang sein. Die eigentliche Herausforderung für Flemm besteht darin, ihn durch das gesamte Rathaus zu tragen. Das wird ungleich schwieriger.
Denn dort warten nicht nur Organigramme und Zuständigkeiten, sondern jahrzehntelang gewachsene Gewohnheiten. Verwaltungskultur verändert man nicht per Dienstanweisung. Und auch ein Oberbürgermeister kann nicht auf Knopfdruck dafür sorgen, dass Tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter plötzlich anders kommunizieren, schneller entscheiden und Bürger anders behandeln. Hier kommen jahrelang gewachsene sowie sorgsam gehegte und gepflegte Mentalitäten ins Spiel.
Flemm arbeitet nicht unter politischen Laborbedingungen
Hinzu kommt etwas, das bei einer Zwischenbilanz seiner ersten Monate nicht unterschlagen werden sollte: Flemm arbeitet keineswegs unter politischen Laborbedingungen. Der Gegenwind ist erheblich.
Ein Teil davon ist nach einem Machtwechsel vollkommen normal. Nach zehn Jahren unter einem SPD-Oberbürgermeister verschwinden politische Lager, Netzwerke und Loyalitäten nicht mit dem Austausch des Namensschildes am Büro OB. Wer die Diskussionen in den sozialen Medien verfolgt, muss zudem nicht besonders aufmerksam zwischen den Zeilen lesen, um festzustellen, dass manche Kritik an Flemm inzwischen eine Schärfe und persönliche Färbung erreicht, die mit nüchterner politischer Auseinandersetzung nur noch bedingt etwas zu tun hat.
Aber der Widerstand kommt keineswegs nur von der politischen Konkurrenz. Flemm muss sich auch mit Kritikern und Renegaten aus den eigenen Reihen auseinandersetzen. Die Frontlinien verlaufen also längst nicht so bequem, wie es das klassische Schema CDU gegen SPD vermuten ließe. Das macht die Aufgabe nicht einfacher.
Wer eine große Verwaltung verändern will, braucht politischen Rückhalt, Durchsetzungsvermögen und einen ziemlich langen Atem. Wenn gleichzeitig Widerstände außerhalb und innerhalb des eigenen politischen Lagers überwunden werden müssen, ist das keine Randnotiz seiner bisherigen Amtszeit.
Und genau das sollte man bei einer Bewertung seiner ersten Monate goutieren: Flemm versucht seinen Kurs bislang trotz dieser Widerstände durchzuhalten. Man muss dafür weder CDU-Mitglied noch Flemm-Fan sein. Es reicht, anzuerkennen, dass Veränderungen in einem gewachsenen System selten von denen beklatscht werden, die sich mit dem bisherigen Zustand gut arrangiert hatten. Und das sind auch in Solingen nicht wenige. Nach knapp elf Monaten kann deshalb niemand seriös beurteilen, ob Flemm mit seinem Versuch einer Erneuerung des Rathauses erfolgreich sein wird.
Man kann allerdings beobachten, ob er es überhaupt versucht. Und man kann beobachten, ob derjenige, der angetreten ist, Strukturen zu verändern, bereits begonnen hat, sich mit ihnen zu arrangieren. Das sehe ich bei Daniel Flemm bislang nicht.
Natürlich wird auch er an Grenzen stoßen. Er wird falsche Entscheidungen treffen, Kompromisse eingehen und feststellen, dass manches, was von außen einfach aussieht, innerhalb einer Kommunalverwaltung ausgesprochen kompliziert sein kann. Dann wird es interessant. Beginnt auch Flemm irgendwann hauptsächlich zu erklären, warum etwas nicht geht? Oder behält er seinen Anspruch bei, herauszufinden, wie es gehen könnte?
Daran sollte man seine Amtsführung messen. Nach knapp elf Monaten ist Daniel Flemm jedenfalls noch nicht vom Rathaus aufgefressen worden. Auf der Etage des Oberbürgermeisters ist der neue Spirit bereits deutlich zu spüren. Jetzt muss Flemm zeigen, ob er ihn auch durch die übrigen Etagen bekommt. Denn dort wartet noch jede Menge Amtsschimmel.
Wir wandern nach Italien aus
Morgen werden wir Solingen verlassen und nach Italien auswandern. Die weitere Entwicklung werde ich deshalb künftig aus der Ferne beobachten. Ich bin in dieser Stadt geboren und aufgewachsen, habe hier den größten Teil meines Lebens verbracht und Solingen über viele Jahre journalistisch begleitet. Umso mehr schmerzt es zu sehen, wo diese Stadt heute steht.
Daniel Flemm kann ich deshalb mit seiner Art der Amtsführung nur alles erdenklich Gute, viel Kraft und vor allem Erfolg wünschen. Er hat eine gewaltige Aufgabe vor sich. Ich hoffe sehr, dass es ihm gelingt, diesen neuen Spirit aus dem Büro OB in das gesamte Rathaus zu tragen und dabei nicht selbst vom System verspeist zu werden.
Solingen könnte einen solchen Aufbruch dringend gebrauchen. Diese Stadt hat es verdient, wieder besser zu werden.
