Anzeige
Anzeige
SOLINGEN (red) – Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Ralf Weeke zeigen sich sehr erfreut über die heute eingegangene Genehmigung für den Haushalt 2018 der Stadt Solingen. Sie sehen sich in ihrem eingeschlagenen Kurs bestätigt und die Arbeit der vergangenen Monate gewürdigt. Wichtige Investitionsprojekte könnten nun vorangebracht werden: der Bau der vierten Solinger Gesamtschule ebenso wie der weitere Kita-Ausbau, die Ausstattung von Schulen und Kitas mit schneller Datenverarbeitung, der Neubau des Sportplatzes Josefstal als Ersatz für den Platz am bisherigen Stadion am Hermann-Löns-Weg.
Gesichert sei damit auch der Eigenanteil der Stadt Solingen für die Sanierung von Schloss Burg, die notwendige Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr, die Fahrbahnsanierung des Balkhauser Wegs, der Neubau des Hallenbades Vogelsang, der behindetengerechte Ausbau von Haus Kirschheide als Sitz des Standesamtes sowie die Fortführung der Stadtentwicklungsprojekte Nordstadt und City 2013.
Knapp zwei Millionen Euro Überschuss
Oberbürgermeister Tim Kurzbach: „Wir fühlen uns bestärkt, den eingeschlagenen Kurs weiter zu verfolgen. Wir investieren, um zu sparen und uns auf die Herausforderungen einer wachsenden Stadt vorzubereiten.“ Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher hat heute den Haushalt für 2018 genehmigt, den der Rat der Stadt Solingen gemeinsam mit der Fortschreibung des Haushaltsanierungsplans 2012-2021 beschlossen hatte. Darin sind die Erträge mit 621 Millionen Euro ausgewiesen, die Ausgaben mit 619 Millionen Euro. Der erwartete Überschuss beträgt damit knapp zwei Millionen Euro. Der von der Aufsichtsbehörde genehmigte Kreditrahmen für das Jahr liegt bei etwas über 38 Millionen Euro.
Noch intensiver sparen und gleichzeitig investieren
Kämmerer Ralf Weeke ergänzt: „In den nächsten Jahren wird der Ausgleich des Haushaltes noch ambitionierter werden, denn die Landeshilfe aus dem Stärkungspakt sinkt in 2019 auf 13,6 Millionen Euro, in 2020 auf 6,5 Millionen Euro und wird ab 2021 nicht mehr gewährt, während uns der Tarifabschluss zusätzlich belasten wird. Verwaltung und Politik sind also gehalten, noch intensiver zu sparen. Dies bedeutet aber keine Aufforderung zum ‚Kaputtsparen‘, denn nur mit weiteren Investitionen insbesondere im Bereich der Bildung, der Jugend und der Stadtentwicklung kann unsere Stadt zukunftsfähig gemacht werden.“
