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SOLINGEN (red) – „Die Gebühren für Dienstleistungen der Technischen Betriebe Solingen (TBS), etwa Straßenreinigung, Abwasser und Müllentsorgung, steigen auch im kommenden Jahr sehr moderat“, erklärte Stadtdirektor Hartmut Hoferichter am Freitag. Im Vergleich zum Vorjahr betrage die Steigerung lediglich 0,9 Prozent.
Gebühren werden nach Aufwand berechnet
Grundsätzlich dürfen kommunale Betriebe, so auch die TBS, kein Gewinninteresse verfolgen, betont die Stadtverwaltung. Gebühren werden demnach ausschließlich nach dem entstandenen Aufwand berechnet und können abhängig davon steigen oder sinken. Höchste Priorität habe für die Technischen Betriebe die Versorgungssicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger. Ziel ist es, Leistungen in gleichbleibend hoher Qualität, flächendeckend und zuverlässig für alle sowie sozial gerecht zur Verfügung zu stellen.
Gebührensätze für die Dienstleistungen im Detail
Bei der Müllentsorgung steigt der Gebührensatz um 2,13 Prozent. Dabei resultieren rund 2 Prozent aus tariflich begründeten Personalkostensteigerungen. Die Trinkwassergebühren steigen um 3,13 Prozent, Schmutzwassergebühren um 2,34 Prozent. In anderen Bereichen können sich die Solingerinnen und Solinger über reduzierte Gebühren freuen. So fallen für die Straßenreinigung rund fünf Prozent weniger an. Vor allem durch den letzten milden Winter sinkt die Gebühr für den Winterdienst an Straßen und Routen der Priorität 1 (Busrouten, Hauptverkehrsachsen) um 9,36 Prozent, bei Priorität 2 um 7,72 Prozent. Die Regenwassergebühren sinken um 2,92 Prozent.
Für die „Familie Mustermann“ – vier Personen, 500 Quadradmeter großes Grundstück, Straßenreinigung zweimal wöchentlich, Leerung der 120-Liter-Mülltonnen im zweiwöchigen Rhythmus, Frischwasserverbrauch 200 cbm/Jahr – bedeutet das: 2020 fielen Gebühren in Höhe von 1.012,83 Euro an, 2021 sind es 1.021,92 Euro.
Digitale Dienstleistungen sollen ausgebaut werden
Schon vorab kündigten die TBS eine Optimierung der Bescheide an: Ab 2021 gibt es nur noch einen Bescheid für alle Grundabgaben. Das heißt: Eigentümer erhalten zukünftig keinen separaten Bescheid mehr zu den Trink- und Schmutzwassergebühren. Die Information dazu wird auf jeden Fall auch dem Jahresbescheid beigefügt. Die TBS weisen zudem noch einmal darauf hin, dass auch das Angebot an digitalen Dienstleistungen weiter ausgebaut werden soll.
Bereits seit Mai 2020 gibt es die Möglichkeit, sich im persönlichen online-Bürgerkonto anzumelden. Schon jetzt können dort Bescheide für Grundbesitzabgaben herunter geladen sowie Bestandsveränderungen oder Probleme mit Mülltonnen gemeldet werden – etwa wenn die Tonne nicht geleert wurde. Weitere Funktionen sollen folgen, etwa die Angabe von Zählerständen zur Berechnung von Trink- und Schmutzwassergebühren oder die Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats.
