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(red) Der Nachrichtenüberblick für Solingen vom 18. November 2016
Verwaltungsgericht kippt verkaufsoffenen Sonntag
Das Verwaltungsgericht in Düsseldorf hat heute auf Antrag der Gewerkschaft verdi vorläufig festgestellt, dass die ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von acht verkaufsoffenen Sonntagen in Solingen im Jahr 2016, die der Stadtrat im August 2015 beschlossen hatte, nicht mit dem Ladenöffnungsgesetz NRW übereinstimmt. Das heißt, auf dieser Grundlage dürfen die Geschäfte am zweiten Adventssonntag in Solingen nicht öffnen. Am 25. November wollen sich Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Dezernent Jan Welzel dazu mit Vertretern der Dienstleistungsgewerkschaft verdi treffen.
Unterburg: Bis März keine Umleitung
Während der Wintermonate gilt die großräumige Umleitung wegen der Bauarbeiten in Unterburg nicht. Ab sofort sind die Schilder durchkreuzt, die Ampelanlage an der Solinger Straße/Ecke Vieringhausen in Remscheid ist abgeschaltet. Voraussichtlich ab Ende März 2017 wird der Durchgangsverkehr wieder umgeleitet. Dann starten im Zuge der zweiten Bauphase die verkehrsbehindernden Arbeiten zur Tieferlegung des Bachbetts und zur Erneuerung der Ufermauern des Eschbachs. Die Bauphase beginnt in Kürze zunächst mit Rodungsarbeiten, die den Straßenverkehr nicht behindern. Das teilt jetzt die Stadtverwaltung mit.
Hotelansiedlung: Stadt will Ostseite des Hauptbahnhofs aufwerten
Die Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid und der Planungsausschuss (ASUKUM) beraten am 28. November über die Änderung des Bebauungsplans O 240. Die schriftliche Vorlage dazu versendet die Verwaltung heute an die Kommunalpolitikerinnen und -politiker. Das Plangebiet grenzt östlich an die Rückseite des Solinger Hauptbahnhofs an und schließt einen kleinen, bisher unbebauten Bereich zwischen der Eisenbahntrasse Köln-Wuppertal, der Steinstraße und der Kleinen Kamper Straße mit ein. Anlass der Satzungsänderung ist das konkrete Interesse eines Investors, an dieser Stelle einen Hotelneubau zu errichten. Der Neubau, der unmittelbar am rückwärtigen Bahnhofsvorplatz entstehen könnte, würde auch die der Stadt gehörende Fußgängerunterführung unter der Bahn zwischen der Sauerbreystraße und der Düsseldorfer Straße einbeziehen. Stadtdirektor Hartmut Hoferichter, der Planungsdezernent der Klingenstadt, ist froh über das vorliegende Konzept : „Von einem Hotel an dieser Stelle erhoffe ich mir eine städtebauliche Verbesserung des Bahnhofsumfelds und einen weiteren Impuls für Ohligs-Ost.“
Neue Tempo-30-Zone in Höhscheid
Am kommenden Montag, 21. November, wird in Höhscheid eine Tempo-30-Zone eingerichtet.
Sie umfasst den Bereich zwischen Platzhofstraße, Brühler Straße und Weinsbergtalstraße mit den Straßen Königsmühle, Königsmühler Weg, Habichthöhe, Buscher Weg, Am Wittenberg, Brühler Berg und Dohlenweg. Grundlage ist ein Beschluss, den die Bezirksvertretung Burg/Höhscheid im September gefasst hat. Tempo-30-Zonen im Stadtgebiet erhöhen die Verkehrssicherheit und tragen zur Verbesserung der Wohnumfeldqualität bei. Vor diesem Hintergrund hat die Verwaltung ein Konzept erarbeitet, das seit 2013 fortgeschrieben und umgesetzt wird.
Lesung von Wladimir Kaminer am Mittwoch ist ausverkauft
Wer eine Eintrittskarte bekommen hat, muss am Veranstaltungsabend beachten: Die Stadtbibliothek ist ab 18:45 Uhr nur über den Nebeneingang, Mummstraße 8 (neben der Apotheke), zu erreichen. Grund sind die aktuellen Umbauarbeiten in der Stadtbibliothek.
Informationen unter www.stadtbibliothek-solingen.de und Telefon 290-3230 und 290-3222.
Einwohnerfragestunde beim Zuwanderer- und Integrationsrat
Auch im kommenden Jahr unterstützt der Zuwanderer- und Integrationsrat (ZUWI) Projekte, die die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund oder das Zusammenleben von Menschen aller Nationen in Solingen unterstützen. Vereine, Institutionen und Verbände, die sich für die Integration engagieren, können bis zum 1. Dezember 2016 Förderanträge einreichen. Über die Mittelvergabe entscheidet der ZUWI im kommenden Jahr. Dem Antrag ist eine Kostenkalkulation beizufügen. Eine Vertretung der Organisation, die den Antrag stellt, muss in der Sitzung anwesend sein, um eventuelle Rückfragen beantworten zu können. Geplante Veranstaltungen müssen die Veranstalter öffentlich bekannt machen, dabei sollten sie auch auf die Förderung durch den ZUWI hinweisen. Weitere Informationen und Antragsformulare: Stadtdienst Integration, Aldona Gonzalez Thimm, Friedrichstraße 46, Telefon 50 80 9176, E-mail: a.gonzalez_thimm@solingen.de. Hier können die Anträge auch abgegeben werden. Die nächste Sitzung des Zuwanderer- und Integrationsrat (ZUWI) findet am Montag, 21. November, 17 Uhr im Theater und Konzerthaus, kleiner Konzertsaal, statt. Die Sitzung startet mit einer Einwohnerfragestunde.
Nikolaus-Schwimmen im Sportbad Klingenhalle
Schwimmen in weihnachtlicher Atmosphäre kann man am Samstag, 3. Dezember, im Sportbad Klingenhalle. Von 10 bis 15:30 gibt es dort Gelegenheit im Becken Bahnen zu ziehen und mit der Familie einen erlebnisreichen Tag zu verbringen. Unter anderem zeigen Mitglieder des TSV Aufderhöhe ihr Können im Synchronschwimmen, im Variobecken wird zu Wasserspielen eingeladen, das Team der Solinger Bädergesellschaft bietet im Laufe des Tages zweimal einen halbstündigen Aquafitness-Kurs. Beim Technikrundgang haben Interessierte Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Und der Nikolaus hat sich am Nachmittag angesagt: Im Gepäck hat er eine Überraschung für die kleinen Badegäste dabei. Auch für das leibliche Wohl wird gesorgt. Alle Einnahmen aus der Veranstaltung gehen als Spende an den Verein Tiere in Not Solingen e.V..
