SOLINGEN (red) – Der Haushalt der Stadt Solingen für 2019 ist genehmigt. Diese Nachricht erhielt das Rathaus am Montag von der Bezirksregierung als kommunaler Aufsichtsbehörde. Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher erteilt die erwartete Haushaltsverfügung für den Etat, der vom Stadtrat im Dezember mit breiter Mehrheit verabschiedet worden war. Damit stimmt Düsseldorf auch dem Haushaltssanierungsplan für die kommenden Jahre zu, den die Stadt zusammen mit dem Etat eingereicht hatte.
Solingen muss Kompensationen sicherstellen
Die Regierungspräsidentin weist aber auch darauf hin, dass Solingen entsprechende Kompensationen sicherstellen muss, falls die Planungen im Laufe des Jahres gefährdet werden sollten. Denn die Stadt ist verpflichtet, in diesem Jahr wie auch in Zukunft im Haushalt den Ausgleich zwischen Ausgaben und Einnahmen zu schaffen.
„Diese Haushaltsgenehmigung haben wir uns erneut verdient“, freut sich Oberbürgermeister Tim Kurzbach über die Nachricht aus Düsseldorf. Für das aktuelle Jahr planen der OB und Stadtkämmerer Ralf Weeke im nunmehr genehmigten Haushalt einen Überschuss in Höhe von 2,3 Millionen Euro. Die finanzielle Entwicklung 2019 bestätige diese Zahlen bisher, so das Rathaus. Ralf Weeke hat erst in der vergangenen Woche im Finanzausschuss darüber informiert, dass die zu erwartenden Steuereinnahmen für dieses Jahr bislang gut aussehen würden.
Haushalt: Gewerbesteuer auf angepeiltem Niveau
Vor allem die Gewerbesteuer liege auf dem angepeilten Niveau. Das sei extrem wichtig, weil sie für die Stadt die Haupteinnahmequelle darstelle. „Bisher sind wir gut unterwegs“, sagt Weeke. Entsprechend zufriedenstellend fiel der Bericht für das erste Quartal 2019 aus. Dennoch betont der Stadtkämmerer, dass Solingen nicht nachlassen dürfe und werde, extrem engmaschig zu kontrollieren. „Wir sind seit einigen Jahren auf sehr gutem Kurs. Das bestätigt und würdigt diese Haushaltsverfügung ausdrücklich. Nun kommt es darauf an, durch weitere Konsolidierungsanstrengungen und kluge Investitionen immer schwieriger werdenden Rahmenbedingungen zu begegnen.“