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SOLINGEN (red) – Der Tod des Solinger Alt-Oberbürgermeisters Ulrich Uibel (wir berichteten hier) hat Folgen für die Kommunalwahlen am 13. September. Uibel war Direktkandidat der SPD für ein Ratsmandat im Wahlkreis 46 (Solingen-Burg-Höhrath-Hästen). Davon betroffen ist auch die Bezirksvertretungswahl in Burg-Höhscheid in diesem Wahlkreis.
Nachwahltermin am 13. September
Das Verfahren für Fälle, in denen ein zugelassener Bewerber vor dem Wahltermin stirbt, ist im Kommunalwahlgesetz festgelegt. Es sieht mehrere Schritte vor: Zunächst muss der Wahlleiter, für Solingen Stadtdirektor Hartmut Hoferichter, die Kommunalwahl für den Wahlkreis 46 absagen. Das ist mit einer Verfügung geschehen, die im Amtsblatt der Stadt Solingen veröffentlicht wird. Gleichzeitig setzt die Bezirksregierung Düsseldorf aber den 13. September als Nachwahltermin für den Wahlkreis 46 fest. Auch dies wird im Amtsblatt veröffentlicht.
Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Burg und Höhscheid werden die Nachwahl daher kaum als solche wahrnehmen. Sie findet zusammen mit der Kommunalwahl am 13. September statt. Der Nachwahltermin konnte auf den Tag der Hauptwahl gelegt werden, weil die SPD es schafft, bis zum 14. August einen Ersatzbewerber oder eine Ersatzbewerberin zu nominieren, der oder die am selben Tag in einer Sondersitzung des Wahlausschusses bestätigt wird.
Wahlbenachrichtigungen bis zum 23. August
Die Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahlen müssen bis zum 23. August in den Briefkästen der Wahlberechtigten in Solingen liegen und zuvor gedruckt, kuvertiert und zugestellt werden. Hätten die Sozialdemokraten es nicht geschafft, in der knappen Zeitspanne einen Ersatzbewerber zu nominieren, wären die Nachwahlen auf einen späteren Termin als den 13. September gelegt worden.
Was bedeutet, dass unter Umständen am Abend des 13. September kein vorläufiges amtliches Endergebnis für ganz Solingen vorgelegen hätte, weil die Ergebnisse aus dem Stimmbezirk 46 für die Zusammensetzung des Rates und der Stimmenanteil für die BV Burg/Höhscheid fehlten.
