SOLINGEN (red) – Die Stadt Solingen zeigte sich am Freitag vorbereitet und hatte bereits eine neue Allgemeinverfügung abgefasst. Diese sah vor, dass Solingens Schülerinnen und Schüler auch ab kommenden Montag weiterhin im Distanzunterricht bleiben sollten. Freitagmittag erreichte das Rathaus schließlich doch noch eine E-Mail vom Land Nordrhein-Westfalen.
Präsenzunterricht bleibt ausgesetzt
„Um eine einheitliche Vorgehensweise sicherzustellen, hat sich das Land entschieden, auf Landesebene eine Regelung in der Betreuungsverordnung mit einer entsprechenden Allgemeinverfügung zu erlassen. Demnach werden in den in der Allgemeinverfügung genannten Kommunen die Regelungen zum Schulbetrieb, die in dieser Woche galten fortgesetzt, d.h. es bleibt bei der Aussetzung des Präsenzunterrichts mit Ausnahme der Abschlussklassen, sowie einer Notbetreuung“, heißt es im Schreiben des Landes.
Neben Solingen betrifft diese Regelungen zwölf weitere Kommunen in Nordrhein-Westfalen, darunter auch Remscheid und Wuppertal. Somit gilt in den Solinger Schulen auch in der kommenden Woche unverändert der Distanzunterricht. Unabhängig davon hat die Stadtverwaltung am Freitagvormittag bereits die Schulen informiert.
Auf Ausgangsbeschränkung soll verzichtet werden
Eine Ausgangsbeschränkung wird in Solingen derweil nicht in Erwägung gezogen. „In dieser Frage warten wir ab, wie die Entscheidung in Berlin kommende Woche ausfällt“, erklären Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Rechtsdezernent Jan Welzel am Freitag. „Wir beobachten die Entwicklung des Infektionsgeschehens ganz genau und bewerten sie von Tag zu Tag.“ Mit Blick auf die Krankenhauskapazitäten sei es derzeit vertretbar, noch keine Beschränkung zu verfügen.
„Allerdings bleibt abzuwarten, ob Bundestag und Bundesrat auch hierzu eine Regelung beschließen, die bundesweit gelten soll. Bis diese Entscheidung gefallen ist, wollen wir möglichst auf den harten Eingriff der Ausgangsbeschränkung verzichten – solange dies in Solingen verantwortbar ist.“ Für diese Entscheidung habe das Rathaus die volle Rückendeckung des Ältestenrates der Stadtratsfraktionen.
Solinger Einzelhandel: Click & meet bleibt
Auch die Click-&-meet-Regelung für den Solinger Einzelhandel wird vorerst aufrechterhalten. Hierzu hatte sich das Rathaus am Donnerstag mit den Vertreter-Verbänden beraten. Am Freitag stimmte der Ältestenrat auch diesem Vorgehen zu. Gültig bleibt hierfür die notwendige Testpflicht.
Sportanlagen, Parks, Fauna und Vogelpark bleiben auf
Gleiches gilt für die Sportanlagen, Bolzplätze und Parks sowie für die Fauna und den Vogelpark. Sie können unter Einhaltung der bekannten Regelungen vorerst weiter genutzt bzw. besucht werden. Wie mit den Händlern wurden zuvor auch Gespräche mit den Vereinsvertretern geführt.