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SOLINGEN (red) – Bei der Stichwahl zum Oberbürgermeisteramt hat die Stadt Solingen eine ungewöhnlich niedrige Rücklaufquote bei der Briefwahl registriert. Nach Angaben von Dirk May, Leiter des Stadtdienstes Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung, lag sie bei 73,3 Prozent. Im Schnitt gab also nur etwa jeder vierte Antragsteller die Unterlagen nicht zurück und konnte damit auch nicht wählen.
Niedrigere Beteiligung bei Stichwahlen
Insgesamt stellte das Wahlamt 24.229 Briefwahlunterlagen aus, rund 20.000 davon waren bereits vorsorglich zur Hauptwahl am 14. September beantragt worden. Ausgezählt wurden für die Stichwahl 16.415 zurückgesandte Wahlscheine. Weitere 1.348 Wahlberechtigte nutzten ihre beantragten Wahlscheine am Sonntag für eine persönliche Stimmabgabe im Wahllokal. Damit kamen 17.763 Stimmen über den Weg der Briefwahl zustande, während 6.466 Wahlberechtigte ihr Briefwahlrecht ungenutzt ließen.
Das Wahlamt verweist darauf, dass nicht eingehende Wahlbriefe grundsätzlich vorkommen: In den vergangenen Jahren lag der Anteil im Schnitt bei etwa elf Prozent. Bei Stichwahlen falle die Beteiligung zudem regelmäßig geringer aus als bei Hauptwahlen. 2015 lag die Rücklaufquote in der Stichwahl bei 81 Prozent (10.056 abgegebene Stimmen bei 12.404 ausgestellten Wahlscheinen), während die Hauptwahl damals 91,38 Prozent erreichte (11.120 gezählte Stimmen bei 12.169 beantragten Wahlscheinen). Zum Vergleich: Für die Hauptwahl am 14. September dieses Jahres wurden 25.586 Briefwahlunterlagen ausgestellt, von denen 22.745 in die Auszählung gelangten – eine Quote von 88,9 Prozent. „Eine geringere Rücklaufquote ergibt sich bereits daraus, dass nur noch zwei Kandidaten antreten und die Wählerinnen und Wähler der ausgeschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten dann ggfs. zum Teil nicht mehr abstimmen“, sagt Dirk May.
Enge Fristen und Postlaufzeiten
Eine Rolle spielten auch enge Postlaufzeiten. Für die Stichwahl am 28. September konnten Unterlagen frühestens am Freitag, 19. September, verschickt werden – unmittelbar nachdem der Wahlausschuss am Abend des 18. Septembers das amtliche Ergebnis der Hauptwahl bestätigt hatte. Die vorsorglich beantragten rund 20.000 Sets lagen versandfertig bereit und gingen am 19. September an die Deutsche Post. Deren Zustellung verlief teils zügig, teils dauerte sie bis zur Wochenmitte. Gründe dafür kann nach städtischer Darstellung nur die Post benennen. Auch später beantragte Unterlagen mussten den Postweg nehmen. Die Stadt hatte wegen der kurzen Fristen frühzeitig Kontakt zur Deutschen Post aufgenommen; das Unternehmen sagte demnach zu, rechtzeitig zustellen zu können.
In der Woche vor der Stichwahl meldeten sich dennoch zunehmend Wählerinnen und Wähler, die weiterhin auf ihre Unterlagen warteten. Für diese Fälle stellte das Wahlamt Ersatzunterlagen aus – bis Samstag, 27. September, 12 Uhr. Über Fristen, Abläufe, Risiken und empfohlene Wege informierte die Stadt im Vorfeld mehrfach; auch lokale Medien griffen das Thema wiederholt auf. Eine Abfrage in den Nachbarstädten Wuppertal und Remscheid ergab ähnliche Rücklaufquoten, heißt es aus dem Rathaus.
