SOLINGEN (red) – Wenn Bauleitpläne aufgestellt oder geändert werden, gehört es zum Verfahren, dass die Öffentlichkeit frühzeitig beteiligt wird, so die Stadtverwaltung. Die Vorschriften würden dabei einen doppelten Zweck verfolgen: Schon zu einem frühen Zeitpunkt werde über Ziele, Planungsabsichten und voraussichtliche Auswirkungen informiert, zudem sollen Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit erhalten, sich innerhalb eines festgelegten Zeitraums zu äußern, Anregungen und Vorschläge vorzubringen, die in den weiteren Planungsverlauf einbezogen werden.
Aushang der Pläne am Rathaus
Grundsätzlich biete man seitens des Rathauses verschiedene Informationswege an. Die aktuelle Corona-Situation ließe es jedoch zu, ausschließlich über das Internet zu informieren. „Das ist uns zu wenig“, betont Stadtdirektor Hartmut Hoferichter. „Wir nutzen deshalb zusätzliche Wege, damit wir alle Bürgerinnen und Bürger erreichen können“. Aktuell geht es um zwei Verfahren: Den Bebauungsplan Rembrandtstraße/Locher Straße in Wald (W 568) und den Bebauungsplan Am Neumarkt/Kölner Straße (S700).
Wie gewohnt sind die Vorentwürfe der Bebauungspläne und die dazu gehörenden Berichtigungen des Flächennutzungsplans im Internet abrufbar: www.solingen.de/de/inhalt/aktuelle-offenlagen/
Zudem werden sie am Rathaus, Walter-Scheel-Platz 1, ausgehängt (Fenster im Erdgeschoss, links neben dem Haupteingang). Dort können sie gelesen werden, ohne dass man das Rathaus betritt.
Öffentlichkeitsbeteiligung vom 6. bis zum 17. Juli
Wer Rückfragen hat oder Planinhalte erörtern möchte, kann sich telefonisch oder per E-Mail an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wenden, die in der Veröffentlichung genannt sind. Bei Bedarf können auch persönliche Gesprächstermine vereinbart werden.
Im jeweiligen Plangebiet und in der Nachbarschaft wurden die Informationen bereits per Post verteilt – parallel zur Bekanntmachung im Amtsblatt am vergangenen Donnerstag.
Für beide Planungen läuft die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung von Montag, 6. Juli, bis Freitag, 17. Juli. Schriftliche Stellungnahmen können bis zum 7. August abgegeben werden:
Stadtdienst Planung, Mobilität und Denkmalpflege,
Rathaus Solingen, Walter-Scheel-Platz 1
42651 Solingen
Bebauungsplan Rembrandtstraße/Locher Straße (W 568)
Auf dem Gelände eines ehemaligen metallverarbeitenden Betriebs zwischen Locher Straße, Rembrandtstraße, Wiedenkamper Straße und Friedhof sieht der Vorentwurf eine Wohnbebauung vor. Ziel ist es, dort ein alters- und familiengerechtes sowie sozial gemischtes Wohnungsangebot zu schaffen. Auch eine viergruppige Kindertageseinrichtung ist geplant.
Bebauungsplan Am Neumarkt/Kölner Straße (S700)
Das Plangebiet umfasst den gesamten Baublock zwischen den Straßen am Neumarkt, Peter-Knecht-Straße, Kölner Straße und Max-Leven-Gasse. Es geht darum, die Verlagerung der Stadt-Sparkassen-Hauptstelle an den zentralen Standort am Neumarkt planungsrechtlich zu ermöglichen.
Das bauliche Konzept geht dabei einher mit Überlegungen zu einer veränderten Verkehrsführung. Sie sind aber nicht Gegenstand der Bauleitplanung, vielmehr wird das Konzept zur Verkehrslenkung gesondert erstellt.