Solingen: Oberbürgermeister Daniel Flemm im neuen Rat vereidigt

Anzeige

Anzeige

SOLINGEN (bgl) – Mit einer feierlichen Sitzung im großen Konzertsaal des Theaters und Konzerthauses hat sich am Donnerstagabend der neu gewählte Stadtrat der Stadt Solingen konstituiert. Der Andrang war groß: Zahlreiche Gäste verfolgten die Veranstaltung, viele Plätze waren besetzt, einige Besucherinnen und Besucher mussten sogar stehen, da alle Sitzplätze besetzt waren.

Konstituierende Sitzung des Stadrates

Den musikalischen Rahmen gestalteten Musikerinnen und Musiker der Bergischen Symphoniker. Sie spielten Beethovens „Ode an die Freude“ in ihrer Funktion als Europahymne, dazu die deutsche Nationalhymne und das Bergische Heimatlied. Damit erhielt der offizielle Auftakt der neuen Ratsperiode einen durchaus feierlichen und zugleich würdevollen Charakter.

Vor dem Theater versammelten sich im Vorfeld der Sitzung unter anderem Mitglieder der Initiative „Omas gegen Rechts“. Sie demonstrierten mit Transparenten, offenbar im Zusammenhang mit der Präsenz einer starken AfD-Fraktion im neuen Rat. Der Protest verlief ruhig und blieb auf den Bereich vor dem Haupteingang beschränkt.

Vereidigung und Amtseinführung des Oberbürgermeisters

Die Sitzung wurde zunächst vom dienstältesten Ratsmitglied Ernst Lauterjung (Fraktionsvorsitzender SPD) eröffnet, der anschließend auch die Vereidigung und Amtseinführung des neuen Oberbürgermeisters Daniel Flemm (CDU) leitete. Die offizielle Amtskette erhielt Flemm aus den Händen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Carsten Voigt. Mit diesem symbolischen Akt übernahm er formell die Leitung der Stadtverwaltung und die Verantwortung für den neuen Rat.

In seiner ersten Ansprache vor dem Rat stellte Oberbürgermeister Daniel Flemm die zentralen Themen der kommenden Jahre vor. Er sprach unter anderem über die „soziale und gesellschaftliche Sicherheit“, die finanzielle Lage der Stadt, die Betreuungssituation im Grundschulalter und die Zukunft des Ehrenamtes. Ebenso hob er den Zustand der öffentlichen Infrastruktur, die städtischen Betriebe, die Kulturlandschaft und die Transparenz in der Verwaltung hervor.

Flemm: „Müssen transparent kommunizieren, nahbar sein“

Flemm betonte, es sei entscheidend, „die Verwaltung künftig streng an den wesentlichen Säulen zu orientieren: politische Koordination und Leitung des Stadtrates, Repräsentation und die Steuerung der Verwaltung“. Politik und Verwaltung müssten „alles dafür tun, um auf die Bürgerinnen und Bürger zuzugehen“.

Zugleich sprach er die Rolle der Stadt als Arbeitgeberin an: „Die Kommune muss eine gute Arbeitgeberin sein, die im demografischen Wandel zu einem modernen Arbeitsumfeld wird.“ Der Stadtrat solle die Rahmenbedingungen schaffen, „damit Entscheidungen auf hohem Informationsniveau getroffen werden können“.

Mit Blick auf die politische Kommunikation sagte Flemm: „In der Öffentlichkeit müssen wir die Regeln der Politik den Menschen wieder nahebringen, transparent kommunizieren, nahbar sein. Denn die Menschen müssen wissen: Wir sind da. Wir sind für sie da.“ Zum Abschluss seiner Rede betonte er: „Wir müssen die Arbeitsfähigkeit schnell herstellen. Und genau das tun wir heute.“

Lukas Oliver Schrumpf (CDU) und Ioanna Zacharaki (SPD)

Im weiteren Verlauf der Sitzung wählte der Stadtrat seine stellvertretenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Lukas Oliver Schrumpf (CDU) wurde zum Ersten Bürgermeister und Ioanna Zacharaki (SPD) zur Zweiten Bürgermeisterin gewählt. Beide erhielten 78 Ja-Stimmen bei jeweils drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.

Im Anschluss arbeitete das Gremium eine Tagesordnung mit insgesamt 68 Punkten ab. Auf ihr standen unter anderem die Besetzungen und Vorsitze der städtischen Ausschüsse sowie organisatorische Fragen zur künftigen Ratsarbeit. Damit wurden die personellen und strukturellen Weichen für die neue Wahlperiode gestellt.

Größtes Gremium in der Stadtgeschichte

Der neue Stadtrat besteht aus 84 Mitgliedern zuzüglich des Oberbürgermeisters und ist damit das bislang größte Gremium in der Geschichte Solingens. Die gestiegene Zahl der Ratsmandate ergibt sich aus den notwendigen Ausgleichsmandaten infolge der Kommunalwahlergebnisse.

Mit der Vereidigung des Oberbürgermeisters, der Wahl der Stellvertretungen und der formellen Aufnahme der Ratsarbeit hat für Solingen eine neue Wahlperiode begonnen. In den kommenden Wochen folgen die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse sowie die Besetzung weiterer Gremien.

Volksbank Bergisches Land

Anzeige