SOLINGEN (red) – Aufgrund der weiterhin bestehenden Einschränkungen bei der Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenem Ganztag wird auch die Stadt Solingen die für Mai fälligen Elternbeiträge aussetzen. Das teilt das Rathaus am Montagnachmittag mit.
Aussetzung bedeutet nicht Beitragsverzicht
Das Aussetzen der Beiträge bedeutet noch nicht, dass – wie im April – auf die Zahlung grundsätzlich verzichtet wird, heißt es seitens der Stadt. „Eine solche Entscheidung können und dürfen wir nicht treffen. Da sind uns die Hände gebunden“, betont Dagmar Becker, Dezernentin für Kultur, Jugend, Integration, Sport und Freizeit. Sie erläutert: „Ein Beitragsverzicht ist erst dann möglich, wenn sich Land und kommunale Spitzenverbände auf eine Regelung zur Finanzierung einigen.“
Gewartet wird nun auf eine landesweite Regelung, die festlegt, ob und in welchem Umfang auf Elternbeiträge verzichtet werden kann. Dann fasst der Rat einen entsprechenden Beschluss, so die Stadtverwaltung weiter. Mit der Aussetzung schaffe man eine vorübergehende Lösung, die Eltern, deren Kinder derzeit nicht betreut werden können, im Mai finanziell entlasten soll. Betroffene sollten also auch für den kommenden Monat zunächst nicht überweisen und Daueraufträge weiter ruhen lassen. Bei einem SEPA-Lastschriftmandat muss man nicht tätig werden.
Essensgeld bleibt bei Nichtnutzung ausgesetzt
Für das Essensgeld in städtischen Einrichtungen gilt im Mai: Für die Zeit, in der die Kinder nicht versorgt werden, werden die Beiträge ausgesetzt . Bei freien Trägern, auch beim Offenen Ganztag, sollten Eltern die jeweiligen Regelungen bei den entsprechenden Trägervertretern erfragen.