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SOLINGEN (red) – Solingen muss sich auf enorme finanzielle Herausforderungen einstellen – das ist die Botschaft, mit der sich Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Daniel Wieneke jetzt an die Fraktionen des Rates sowie an die Solingerinnen und Solinger richten. Denn mit dem Haushaltsplan-Entwurf für 2023 haben OB und Kämmerer zugleich die Finanzplanung für die kommenden Jahre vorgestellt und in den Stadtrat eingebracht.
Gesamtvolumen von 786 Millionen Euro
Damit beginnen die Haushaltsberatungen über den Etat 2023. Die Fraktionen werden sich nun in den kommenden Wochen mit dem Zahlenwerk beschäftigen und ggfs. eigene Anträge und Vorschläge unterbreiten, bevor der Rat in voraussichtlich im Februar oder März den Haushaltsplan verabschieden wird.
Bei einem Gesamtvolumen von 786 Millionen Euro gelänge es erneut, Aufwendungen und Erträge im Gleichgewicht zu halten und mit einem leichten Überschuss in Höhe von 10.083 Euro abzuschließen, heißt es aus dem Rathaus: „Damit steht unter dem Strich die erforderliche Schwarze Null. Denn nur Haushaltspläne ohne Defizite haben bei der Bezirksregierung in Düsseldorf eine Chance auf Genehmigung. Die Kommunalaufsicht fordert von den Kommunen: Keine neuen Schulden. Mit dem leichten Plus ist der Solinger Etat also genehmigungsfähig“, so die Verwaltung weiter.
Krisen-Schulden schwere Hypothek für Jahrzehnte
„Wir legen eine Punktlandung hin“, erklärt Tim Kurzbach. Kosten der Krisen summieren sich bis 2026 auf 380 Millionen Euro. Und deren finanziellen Auswirkungen seien deutlich am Etat abzulesen: Aufgelaufene Sonderkosten in Höhe von 69 Millionen Euro für Pandemie, Hochwasser und Katastrophenschutz, Ukraine-Krieg, Flüchtlings-Management und Energiemangellage sind bereits in einem Schattenhaushalt isoliert aufgeführt, damit diese Ausgaben das laufende Ergebnis nicht belasten. Bis Ende 2026 rechnet die Kämmerei damit, dass diese Summe auf 380 Millionen Euro anwachsen wird.
Diese Schulden dürfen nur bis 2026 ausgegliedert werden. Danach muss die Stadt Solingen diese über 50 Jahre abschreiben. „Die Kämmerei kalkuliert daher ab 2026 jährlich mit einer Abschreibung von einer 7,5 Millionen Euro, die der Haushalt dann bis 2075 in jedem Jahr zusätzlich erwirtschaften muss“, verdeutlicht Stadtkämmerer Daniel Wieneke. „Das ist eine schwere Hypothek für die Zukunft“, sagt Oberbürgermeister Tim Kurzbach.
Festhalten an wichtigen Investitionsprojekten
Trotz der zugespitzten Finanzlage bekräftigt der OB weiterhin seinen Gestaltungsanspruch – deshalb halte er zusammen mit Stadtkämmerer Daniel Wieneke an wesentlichen Investitionsvorhaben fest: „Wir dürfen angesichts der Krisen nicht verzweifeln und schon gar nicht die Verantwortung für die Zukunft vergessen.“ Hieß es bisher, Solingen müsse investieren, um zu sparen, formuliert Kurzbach für die kommenden Jahre: „Wir müssen investieren, um zu überleben! Es ist unsere Aufgabe, die Zukunft der nachfolgenden Generationen zu sichern.“
Die Liste des Bedarfs ist lang und kapitalintensiv:
- Investitionen in die städtische Gesundheitsstruktur und ins Klinikum
Solingen - Ausgaben für den Ausbau des Zivil- und Katastrophenschutzes
- Stärkung der Schul- und Kindertagesstätten-Landschaft
- Förderung der Stadtteile und der Stadtentwicklungsprogramme
- Weiterentwicklung der Digitalisierung
- Klimawandel und Nachhaltigkeit
- Schaffung von zusätzlichem Wohnraum
Zugleich ließen Inflation, gestörte Lieferketten und Energiekrise die vormals kalkulierten Kosten in die Höhe schnellen. „Es gilt daher nun, noch einmal neu zu priorisieren und eventuell auch Zeitpläne anzupassen“, erklärt der Oberbürgermeister. „Es werden mehr Geduld und eine längere Ausdauer gefragt sein – aber unsere Ziele werden wir nicht aufgeben.“
