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SOLINGEN (red) – Die FDP Solingen wird bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl im September keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Stattdessen unterstützen die Freien Demokraten den CDU-Bewerber Daniel Flemm. Das kündigten Vertreter beider Parteien am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz an.
Politische Kräfte im bürgerlichen Lager bündeln
Die FDP begründet diesen Schritt mit dem Ziel, politische Kräfte im bürgerlichen Lager zu bündeln. „Wir wollen den dringend notwendigen Wechsel nicht durch parteipolitische Rechenspiele gefährden“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzende Nina Brattig. Eine zusätzliche Kandidatur hätte aus Sicht der FDP zu einer Zersplitterung der Stimmen führen und damit den politischen Status quo in Solingen festigen können.
Obwohl CDU und FDP getrennt in den Stadtratswahlkampf ziehen, betonen beide Parteien gemeinsame inhaltliche Ziele. Die FDP will sich im Wahlkampf auf ihre Schwerpunkte konzentrieren, ist aber offen für Zusammenarbeit. „Die Herausforderungen in unserer Stadt sind gewaltig“, so Brattig. Es gehe unter anderem um Verwaltungsmodernisierung, die Belebung der Innenstadt, mehr bezahlbaren Wohnraum und solide Stadtfinanzen.
Gemeinsamkeiten bei wirtschaftspolitischen Themen
FDP-Stadtverbandsvorsitzender Daniel Schirm hebt insbesondere wirtschaftspolitische Themen hervor: „Solingen braucht eine mutige Wirtschaftspolitik und eine aktive Entwicklung von Gewerbeflächen. Mit Daniel Flemm sehen wir die Chance, diesen Kurs gemeinsam umzusetzen.“
Auch die bisherige Zusammenarbeit mit dem CDU-Kandidaten wird von FDP-Seite positiv bewertet. Flemm bringe „Kompetenz und Haltung“ mit, so Brattig. Er stehe für moderne Stadtentwicklung und eine leistungsfähige Verwaltung.
Flemm: Rückenwind für Wahlkampf
CDU-Kandidat Daniel Flemm zeigte sich erfreut über die Entscheidung der FDP: „Diese Unterstützung zeigt, dass die bürgerlichen Parteien in Solingen verstanden haben, worum es jetzt geht: Es braucht einen echten Wechsel im Rathaus.“ Das öffentliche Signal sei Rückenwind für seinen Wahlkampf und ein Zeichen für einen politischen Aufbruch.
Die Kooperation mit der FDP bezeichnet Flemm nicht als Zweckbündnis, sondern als Ausdruck inhaltlicher Übereinstimmungen. Beide Parteien verbinde das Ziel einer modernen und bürgernahen Verwaltung. Es gehe nicht um Einzelprojekte, sondern um eine grundsätzliche Veränderung in der kommunalpolitischen Kultur.
