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SOLINGEN (red) – Zum zweiten Mal in Folge gelingt es der Stadt Solingen, einen Haushaltsplan mit einem Plus zu verabschieden. Denn am Donnerstagabend stimmte der Stadtrat dem Etat 2019 mit breiter Mehrheit zu. Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Kämmerer Ralf Weeke hatten das Zahlenwerk der Politik Ende Oktober zur Beratung vorgelegt. In den vergangenen Wochen einigte sich eine deutliche Mehrheit der Fraktionen schließlich den Haushaltsplan, der jetzt bei der kommunalen Aufsichtsbehörde (Bezirksregierung) zur Genehmigung vorgelegt wird. Oberbürgermeister und Kämmerer sind in dieser Hinsicht sehr optimistisch, erneut grünes Licht aus Düsseldorf zu erhalten.
Kompromissbereitschaft der Fraktionen
OB Tim Kurzbach lobt vor allem die Kompromissbereitschaft der Fraktionen im Rat: „Es gab in einigen Punkten unterschiedliche Vorstellungen, aber wir haben uns aufeinander zu bewegt. Das gehört zur Demokratie und vor allem zu Haushaltberatungen dazu. Am Ende überwogen der Wille und das Verantwortungsbewusstsein, einen Etat mit breiter Mehrheit zu verabschieden, der den finanziellen Konsolidierungskurs fortsetzt und genehmigungsfähig ist. Das zählt – und dafür danke ich allen Ratskolleginnen und Ratskollegen, die diesen Haushalt mitbeschlossen haben.“
Überschuss in Höhe von 2,3 Millionen Euro
Der Etatplan sieht unter dem Strich für 2019 einen Überschuss in Höhe von 2,3 Millionen Euro vor. Das ist mehr, als Kämmerer Ralf Weeke ursprünglich geplant hatte. Bei der Vorlage der Zahlen Ende September belief sich das Plus lediglich auf 1,1 Millionen Euro. Die Gesamtausgaben im Haushalt betragen rund 610 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr war der Etat mit einem Plus von knapp zwei Millionen Euro verabschiedet worden. Damit wurde nach Jahrzehnten, in denen die Haushaltspläne ausschließlich Defizite auswiesen, der Trend erstmals umgekehrt. Dazu ist die Stadt allerdings auch gezwungen, weil sie im vergangenen Jahrzehnt umfangreiche Finanzhilfen aus Düsseldorf in Anspruch nahm. An diese Unterstützung war von Seiten der Stadt die Zusage geknüpft, ab 2018 keine neuen Schulden mehr zu produzieren.
Nach aktuellem Stand werde die Stadt Solingen in ihrer Bilanz für 2018 diese „Schwarze Null“ erreichen. Das teilt Kämmerer Ralf Weeke mit. Derzeit geht er von einem Überschuss in Höhe von 1,1 Millionen Euro aus, bei einem Gesamtvolumen von 615 Millionen Euro. Allerdings sind noch die Abschlussbuchungen durchzuführen, die noch einmal leichte Veränderungen bringen können.
Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen
Das Jahr 2018 war in der Finanzwirtschaft durch ein Auf und Ab gekennzeichnet. Zunächst ergaben sich Verschlechterungen – etwa durch Mehrbelastungen durch den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst, einen Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen und höhere Ausgaben für Sozialtransferleistungen. Die alles belastete den Haushalt, heißt es aus dem Rathaus.
Zudem ergaben sich neben der weiter verschärften Haushaltsdisziplin (der Kämmerer erließ eine Haushaltssperre) im letzten Quartal wieder Verbesserungen. Vor allem die Entwicklung bei den Hartz-IV-Kosten war laut Weeke positiv. Es gelang auch, die Summe der Kassenkredite auf aktuell 522 Millionen Euro zu senken. Das sind 15 Millionen Euro weniger als vor einem Jahr. Ralf Weeke geht zuversichtlich ins Jahr 2019: „Wir sind auf einem guten Weg! Aber es bleibt extrem knapp.“
