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„Bundes-Notbremse“: Solingen kontrolliert erst ab Sonntag

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Auch in der Fußgängerzone in der Solinger Innenstadt gilt wegen der Corona-Pandemie derzeit Maskenpflicht. (Foto: © Bastian Glumm)
Auch in der Fußgängerzone in der Solinger Innenstadt gilt wegen der Corona-Pandemie derzeit Maskenpflicht. (Foto: © Bastian Glumm)
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SOLINGEN (red) – Ausgangsbeschränkung ab 22 Uhr, Testpflicht vor Friseur- und Faunabesuch, Ende des Click-and-Meet-Verkaufs im Einzelhandel. Das neue Gesetz des Bundes zur Eindämmung der Corona-Pandemie bringt eine ganze Menge von Verschärfungen mit sich. Im Livestream der Stadt Solingen, der am Freitagabend über die Social Media-Kanäle der Stadt lief, stellten viele Bürgerinnen und Bürger die Frage, ob die die neuen Regeln schon ab sofort gelten.

Stadt wartet auf Landeserlass

Dazu stellte der Solinger Ordnungsdezernent Jan Welzel fest, dass es nach dem Gesetz beim Gesundheitsministerium des Landes liege, formell festzustellen, in welchen Kommunen aufgrund der Inzidenzwerte 100, 150 und 165 ab wann welche Regelungen gelten. Daran arbeite das Land offenbar noch; bis 17.30 Uhr am Freitagnachmittag sei bei der Stadt kein Erlass des Ministeriums eingegangen.

Kontrollen starten in Solingen am Sonntag

Die Stadt werde daher erst ab Sonntag mit der Kontrolle der Regeln beginnen. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt müssten ausreichend Gelegenheit bekommen, sich auf die neuen Vorschriften einzustellen. Jan Welzel: „Ich finde es ärgerlich und auch rechtsstaatlich bedenklich, dass die notwendige Information der Kommunen und der Bevölkerung so spät erfolgt.“

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4 KOMMENTARE

  1. ich finde die Regel sind jetzt für alle gleich .
    Aber verstehe nicht warum kinder und jugendliche keinen Sport machen dürfen , profis aber doch und das in ländern wo die Insidens über 500 liegt .
    Fussball ,Leichtathletik usw.

    • Wir sind hier nicht in einem anderen Land,sondern in Deutschland. Das sich auch die Kinder anstecken,ist Ihnen wohl noch nicht erklärt worden.
      Hauptsache dummes Zeug schreiben

  2. Wofür hat man jetzt die ganzen Tests zelte aufgebaut, wenn man noch nicht mal mit negativ tests einkaufen gehen kann und der Einzelhandel wieder zu macht??? Erst stampft man zig test zelte aus dem Boden, für was denn jetzt genau? Warum gibt man den zelten, nicht erstmal Gelegenheit sich zu bewähren? Immer wird alles wieder über den Haufen geworfen

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